Kategorie: Berichte

44. Delegiertensitzung der Pensionisten

Die Delegierten der Pensionisten trafen sich am 21.03.2025 zu ihrer 44. Sitzung. Neben dem Bericht über die Aktivitäten in letzter Zeit, waren der Inflationsausgleich und die Betreuung der Pensionisten und Rentner sowie die Zukunft des Pensionistenverbands Themen der Besprechung.

52. ordentlichen Delegiertentag der btü 

Auf dem ordentlichen Delegiertentag, der das oberste Gremium der btü darstellt, haben sich die btü-Delegierten am 21.03. und 22.03.2025 wieder von ihrem Vorstand informieren lassen und Beschlüsse über das weitere Vorgehen der btü gefasst. Erfreulicherweise fand sich ein Großteil der Delegierten zu dieser Veranstaltung ein.
Der Bericht des Vorstands konzentrierte sich im Wesentlichen auf die gewerkschaftlichen Aktivitäten. Demnächst finden bei TÜV SÜD die Aufsichtsratswahlen der AG statt. Erwartungsgemäß wurde die btü als Gewerkschaft zur Aufsichtsratswahl zugelassen. Es sei schon mal vorgemerkt, dass die Aufsichtsratswahl am 26.06.2025 stattfindet und die btü selbstverständlich die Unterstützung ihrer Mitglieder braucht.
Das Gremium bedauert, dass ver.di eine Zusammenarbeit mit der btü offenbar ablehnt. Das Angebot wurde dreimal schriftlich unterbreitet. Das erste Schreiben wurde zwar sehr nachlässig, aber zumindest noch beantwortet. Eine Antwort auf die Schreiben zwei und drei hielt man offenbar nicht für nötig. Es hat den Anschein, dass man keine sinnvollen Argumente gegen eine Zusammenarbeit hat, dies aber einfach nicht will und den Kopf in den Sand steckt. Gemeinsame Tarifverhandlungen hätten für die Belegschaft sicherlich einen Mehrwert. Durch die deutlich höhere Gesamtmitgliederzahl würde die kollektive Verhandlungsmacht deutlich gestärkt. Ähnliche Konstrukte mit ver.di gibt es schon in anderen Bereichen und ist gelebte Praxis, jedoch leider nicht bei TÜV SÜD.
Weitere Berichte von den Beauftragten zeigen, dass die btü in einer gefestigten Position auf dem richtigen Weg ist. Bei Rechtschutz gab es insgesamt 34 Rechtschutzanfragen im Jahr 2024, wobei 11 davon zu Rechtsschutzanträgen führten. Hauptsächlich waren hier die Themen Rente mit 63 (64, 65), Aufhebungsvereinbarung und Kündigung im Fokus. Bezüglich der Tarifangelegenheiten wurde die Forderungen, die zuvor von der Tarifkommission ausgearbeitet wurden, vorgestellt und verabschiedet. Die Mitgliederzahl entwickelt sich nicht zuletzt aufgrund von Werbeaktionen erfreulich. Über den Internetauftritt und die Präsenz in den sozialen Medien, die im Jahr 2024 gestartet wurde, gibt es keine außerordentlichen Anmerkungen. Die Internet-Seite selbst stellt sich jetzt in einem frischeren Design dar und zeigt bei den Klickzahlen einen Zuwachs. Zudem gibt es seit neuestem zwei neue Domänen www.btue.info und www.btue.eu. Bei den sozialen Medien bei Facebook und Instagram könnte man mehr „Follower“ und „Likes“ vertragen, zumal die Sichtbarkeit auch an diese Komponenten gekoppelt ist.
Die Rechnungsprüfung ergab keine Beanstandungen, so dass die Vorstandschaft einstimmig entlastet werden konnte. Erfreulicherweise ist die Streikasse sehr gut gefüllt und es besteht auch ein Puffer für solides Wirtschaften. Aufgrund der stabilen Finanzlage und den zahlreichen ehrenamtlich aktiven Mitgliedern können die Mitgliedsbeiträge auf dem sehr moderaten Niveau weiterhin problemlos gehalten werden.
Im Bericht des Vorsitzenden der Bundes-BTÜ, Herr Priller, wurde auf die Änderung der Betriebssicherheitsverordnung eingegangen, wo derzeit Stillstand herrscht, was im Wesentlichen durch den Regierungswechsel und die Konsolidierungsphase begründet ist. Es gibt Überlegungen zur Änderung von Prüfintervallen bei der regelmäßigen Fahrzeugüberwachung, welche womöglich nicht alle sinnvoll sind. Es ist möglich, dass auch dem TÜV SÜD „Gegenwind ins Gesicht blasen wird“. Genaues weiß man jedoch nicht und man muss die Entwicklung aufmerksam beobachten, um ggf. geeignet reagieren zu können.
Ein wichtiges Thema war eine Änderung der Satzung, was nur in der Delegiertensitzung möglich ist. Insbesondere stand eine Änderung des § 2 Zweck und Aufgaben zur Diskussion. Der vom Vorstand in Diskussion mit Rechtsanwälten ausgearbeitete Vorschlag zur genaueren Spezifizierung des Aufgabenbereichs wurde einstimmig angenommen. Nachzulesen ist die Satzung unter https://www.btue.de/?page_id=93.

Seminar 

Im Seminar wurden die Aufgabenbeschreibungen der Delegierten, Bezirksleiter und Bezirksbeauftragten als Auffrischung für die Anwesenden dargestellt. In einem offenen Informationsaustausch zwischen den Delegierten und dem Vorstand wurden auch die Wünsche an die Vorstandschaft diskutiert und adressiert. In der Fortführung dieses Themas wurden Vorlagen, Informationen etc., zusammengestellt, im „Blauen Ordner“, gezeigt und besprochen.
Vom Marketingteam wurde die Marketingstrategie für 2025 erläutert und hat sehr großen Zuspruch erhalten.
Eine Vertiefung in die rechtlichen Themen, speziell die entsprechenden Fallstricke oder Besonderheiten über die oben schon erwähnten hauptsächlichen Rechtsschutzthemen wie Rente mit 63 (64, 65), Aufhebungsvereinbarung und Kündigung wurde vom Rechtsschutzbeauftragten geboten.
Das Seminar, als auch schon der Delegiertentag zuvor, wurden von Herrn Marcel Rath mit Dank an die Delegierten für die konstruktiven Beiträge und den besten Wünschen für die Zukunft geschlossen.

Turnusgemäße Neuwahl des Vorstands und Beschluss der neuen Streikordnung.

Am 15.03.2024 und 16.03.2024 fand in Prunn bei Riedenburg der 51. Delegiertentag der btü statt. Nach einer Gedenkminute für die 2023 verstorbenen Mitglieder berichtete der Vorsitzende Jörg Frimberger über die maßgeblichen Aktivitäten des Vorstands im Berichtszeitraum seit dem letzten Delegiertentag. Im Anschluss erläuterte er den Delegierten, dass er in der nächsten 4-jährigen Amtszeit aus dem Berufsleben ausscheidet und deshalb die satzungsgemäßen Voraussetzungen für den Vorsitzenden nicht mehr erfüllt. Er bedankte sich bei allen für 11 Jahre entgegengebrachtes Vertrauen und die gute Zusammenarbeit.

Im Anschluss berichteten die Beauftragten für Rechtsschutz, Mitgliederverwaltung, Internetauftritt und Tarifangelegenheiten über ihre Tätigkeit im letzten Jahr. Beim Rechtsschutz überwiegen die Anträge in Sachen Versorgungsangelegenheiten. Dies ist auch durch die unterschiedlichen Besitzstände aus der Vielzahl der Betriebsübergänge und Fusionen der verschiedenen Technischen Überwachungsvereine in den 1990er und 2000er Jahren begründet. Beim Internetauftritt hat die Anzahl der Pageviews und Sessions im Jahr 2023 zugenommen – es scheint so, als interessiere man sich seit dem BTB-Beitritt noch mehr für die btü. Der Mitgliederbestand hält sich seit Jahren auf gleichbleibend hohem Niveau.

Im Bereich Tarifangelegenheiten gab es zuletzt Signale, dass sich bei dem seit 2013 (!) gekündigten Leistungstarifvertrag LTV etwas bewegen könnte.

Der Bericht des Schatzmeisters wies aufgrund nicht zuletzt durch die Transformation zur Gewerkschaft notwendiger höherer Ausgaben einen leichten Verlust aus. Dadurch und auch durch die in Zukunft unvermeidbaren Mehrausgaben, war auch die Beitragserhöhung notwendig. Der Bericht der Kassenprüfer ergab keine Beanstandungen. Der Vorstand wurde entlastet.

Allen bislang aktiv tätigen Delegierten wurden für die Tätigkeiten gedankt. Ganz besonders jedoch dem Urgestein Herrn Heinz Festner, der in 50 Jahren Mitgliedschaft Delegierter, Vorsitzender, Sprecher der Pensionisten, Geschäftsführer und zuletzt Leiter der Geschäftsstelle war, sowie der Assistenz Frau Elisabeth Schmidt, der guten Seele der btü. Man hat hier in allen Fällen hervorragende Arbeit geleistet. Ohne diese Arbeiten im Hintergrund wäre die btü heute nicht dort, wo sie jetzt steht.

Man kann als Gewerkschaft nur dann ernst genommen werden, wenn man auch zum Streik bereit ist. Um einen Streik durchführen zu können, ist neben dessen Verankerung in der Satzung auch eine Streikordnung notwendig. Insofern war der Beschluss einer solchen ein unabdingbarer Schritt.

Der Staffelstab des Vorsitzenden Herrn Jörg Frimberger wurde an Herrn Marcel Rath übergeben. Herr Frimberger wurde für seine erfolgreiche Führung und Tätigkeiten mit dem Ehrenvorsitz geehrt. Herr Marcel Rath ist beim TÜV SÜD im Bereich der AG tätig, sowie der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzender der TÜV SÜD AG, weshalb er auch einen guten Überblick über die Tätigkeiten und Geschicke des TÜV SÜD im Auge, und über seine Tätigkeit als stellvertretender Vorsitzender im Konzernbetriebsrat das Ohr auch an der Belegschaft hat.

Wir wünschen der neuen Vorstandschaft eine gute Hand dabei, die btü in die Zukunft zu führen.